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AGB

Die AGBs der Firma Chipland Electronics im PDF-Format   PDF Dokument - AGBs der Firma Chipland Electronics
Artikel I - Geltung, Vertragsabschluss
Allen Angeboten, Verkäufen, Lieferungen und Leistungen von Chipland liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde, auch wenn Chipland abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden nicht widersprochen hat. Die Bedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die Chipland mit ihren Vertragspartnern über ihre Lieferungen und Leistungen schließen, sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Die Angebote der Firma Chipland sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten als angenommen, wenn sie von Chipland schriftlich bestätigt werden. Lieferung und Rechnung gelten gleichzeitig als Auftragsbestätigung.

Artikel II - Preise
Sämtliche Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Verpackung, Versicherung zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Treten nach Vertragsabschluss außergewöhnliche, wesentliche Erhöhungen der Kostenfaktoren (z.B. Rohstoffe, Frachten oder Verpackungsmaterialien etc.) bei Chipland oder seinen Lieferanten ein und führen diese zu einer wesentlichen Erhöhung der Einkaufspreise oder Selbstkosten, so ist Chipland berechtigt, von dem Abnehmer eine angemessene Preisanpassung zu verlangen.

Artikel III - Produktbeschreibung
Die Chipland-Angaben zum Gegenstand der Lieferung und Leistung (z.B. Gewicht, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeiten, Toleranzen und technische Daten etc.)sowie die Abbildungen der Produkte in Katalogen und auch alle Hersteller Artikelnummern sind nur annähernd maßgeblich. Sie sind keine zugesicherten Eigenschaften, sondern Beschreibungen.Handelsübliche Abweichungen oder Änderungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Nutzbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. Eine Mengentolerenz von +/-10 % gilt als zugestanden. Chipland bleibt das Recht vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen.

Artikel IV - Zahlung und Verrechnung
Die Rechnungsbeträge sind innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Entscheidend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei Chipland. Schecks, Wechsel und Überweisungen gelten erst nach Einlösung bzw. Gutschrift auf dem Chipland-Konto als Zahlung.

Die Zurückbehaltung wegen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Abnehmers ist nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Artikel V - Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich Nebenforderungen, Schadensersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln im Eigentum der Firma Chipland.

Der Besteller ist bis auf Widerruf zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt; eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Sicherungszession ist ihm jedoch nicht gestattet.

Die Forderungen des Bestellers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt dieser schon jetzt an Chipland ab; Chipland nimmt diese Abtretung an. Der Besteller ist ermächtigt bis auf Widerruf,so lange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen.

Nimmt Chipland aufgrund des Eigentumsvorbehaltes den Liefergegenstand zurück, so liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn Chipland dies ausdrücklich erklärt.

Der Besteller ist verpflichtet, die Vorbehaltsware auf seine Kosten gegen Schäden versichern zu lassen.

Artikel VI - Lieferung / Gefahrübergang
Vereinbarte Lieferklauseln sind nach den bei Vertragsschluss geltenden Incoterms auszulegen. Mangels besonderer Lieferklausel im Vertrag gilt der Liefergegenstand als "ab Werk" (EXW) geliefert. Verpflichtet sich Chipland im Falle einer EXW-Lieferung auf Verlangen des Bestellers dazu, den Liefergegenstand an seinen Bestimmungsort zu versenden, so geht die Gefahr spätestens zu dem Zeitpunkt über, an dem der erste Spediteur den Liefergegenstand entgegennimmt. Teillieferungen sind mangels abweichender Vereinbarung gestattet.

Die Versandart und die Verpackung untersteht dem Ermessen der Firma Chipland. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt sofort auf Schäden und Mangelfreiheit zu überprüfen. Mängel, Falsch- oder Minderlieferungen sind gegenüber Chipland spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware zu rügen, da anderenfalls die Ware als genehmigt gilt.

Die von Chipland angegebene Lieferzeit ist unverbindlich. Ereignisse höherer Gewalt, Bruch- oder Maschinenschaden, Verzögerung in der Lieferung der Rohmaterialien oder sonstiger Stoffe entbindet Chipland von der Einhaltung der angegebenen Lieferzeit, ohne das Vertragsverhältnis zu lösen. Der Abnehmer bleibt an den Vertrag gebunden und ist in jedem Falle zur Abnahme verpflichtet. Die Unmöglichkeit der Leistung entbindet Chipland von seinen Lieferverbindlichkeiten.

Bei Verzögerungen hat der Besteller der Firma Chipland eine Nachfrist von mindestens 12 Wochen zu setzen.

Artikel VII - Mängel
Bei nachweisbarer fehlerhafter Lieferung ist Chipland nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Bei Fehlschlagen der Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung kann der Besteller unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche gleich welcher Art und gleich aus welchem Rechtsgrunde nach seiner Wahl Rücktritt oder Minderung verlangen.

Der Besteller ist verpflichtet, bei etwaigen Rücksendungen die Vorgaben der Firma Chipland zu beachten (Rücksendebestätigung / Reklamation mit der Aufforderung, den Prüfbericht mit allen Daten und Auffälligkeiten binnen 14 Werktagen einschließlich Muster zurückzusenden).

Weitergehende Ansprüche des Bestellers wegen Sachmängeln sind - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen, soweit nicht auf das Fehlen zugesicherter Eigenschaften geachtet wird.

Sachmängelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab dem 01. Gefahrübergang. Die Anerkennung von Sachmängeln bedarf stets der Schriftform. Bei Eigenschaftszusicherungen, die den Besteller gegen das Risiko etwaiger Mangelfolgeschäden absichern sollen, haftet Chipland unter den Voraussetzungen und nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften auf Schadensersatz. Die Haftung ist jedoch auf den typischen und voraussehbaren Schaden beschränkt.

Artikel VIII - Haftung
Auf den Ersatz von Mangelfolgeschaden gerichtete Ansprüche, sowie Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, wegen Nichterfüllung des Fehlens zugesicherter Eigenschaften, aus schuldhafter Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht oder grob fahrlässig verursacht wurde.

Artikel IX - pauschalierter Schadensersatz
Für den Fall, dass der Besteller unberechtigt vom Vertrag zurücktritt oder seiner Abnahmeverpflichtung nicht nachkommt oder mit fälligen Zahlungen mehr als 30 Tage in Rückstand gerät, ist Chipland berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Das gleiche gilt, falls für Chipland aus sonstigen Gründen die gesetzlichen Voraussetzungen eines Rücktritts- oder außerordentlichen Kündigungsrechtes vorliegen und Chipland von diesem Recht Gebrauch gemacht hat.

In diesen Fällen ist Chipland berechtigt, unbeschadet der Möglichkeit eines höheren tatsächlichen Schadensersatzes geltend zu machen, 20 % des (Brutto-) Kaufpreises als Schadensersatzes zu fordern, wobei der Nachweis eines Schadens nicht erforderlich ist. Dem Kunden steht es jedoch frei, Chipland einen im Einzelfalle geringeren Schaden nachzuweisen.

Artikel X - Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist Waldshut. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Chipland unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes (CISG) ist ausgeschlossen.

Der Gerichtsstand für beide Parteien ist - sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuch handelt - Waldshut. Sollte eine Bestimmung der vorstehenden AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine Vereinbarung zu ersetzen, welche dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten Zweck wirtschaftlich am Nähesten kommt. Diese Geschäftsbedingungen gelten bis auf Widerruf.
Chipland - Linecard